Ausfuhrbestimmungen

Verschiedene Länder und Handelszonen haben Exporteinschränkungen für bestimmte Güter, Technologien oder Dienstleistungen festgelegt. Eine geläufige Bezeichnung für solche Gegenstände ist "Dual-Use", das sind Gegenstände welche sowohl im kommerziellen als auch im militärischen Bereich zum Einsatz kommen können. Es muss beachtet werden, dass auch rein kommerzielle Güter ohne offensichtlich militärische Anwendung ebenfalls unter diese Exporteinschränkungen fallen können. 
Parallel dazu belegen internationale Abkommen bestimmte Individuen, Körperschaften und Länder mit Embargos. 
Der Zweck solcher Bestimmungen liegt unter anderem in der Exportkontrolle militärischer Produkte oder chemischer Waffen. 
Die vollständige Beachtung und Übereinstimmung mit diesen internationalen Abkommen und Regeln ist Teil der Politik von Toradex. 

Export Control Classification Number (ECCN)

Dual Use-Güter sind Produkte und Technologien, die normalerweise für zivile Zwecke verwendet werden, welche jedoch auch militärische Anwendungsmöglichkeiten haben. Die meisten Länder beschränken daher den Export gewisser Güter und Technologien und verlangen eine Exportlizenz der Regierung. 

Es gibt verschiedene internationale Abkommen zwischen den Staaten, welche die Harmonisierung der Listen über Dual-Use Technologien bezwecken. Diese umfassen die Nuclear Suppliers Group, die Australia Group (chemische und biologische Technologien), das Missile Technology Control Regime (Proliferation von Massenvernichtungswaffen) und das Wassenaar Abkommen (konventionelle Waffen und Dual-Use Technologien).

Die Export Control Classification Number (ECCN) bestimmt den Grad der Exportkontrolle für jedes Produkt, jede Software und Technologie, welche in Mitgliedstaaten des Wassenaar Arrangement exportiert werden.

Die ECCN Klassifikation für eine konkrete Ware wird über eine Produktliste festgestellt, welche für die USA vom U.S. Department of Commerce Bureau of Industry and Security (BIS) und für die Europäische Union durch die Verordnung 428/2009 festgelegt wird.

EU-Mitgliedstaaten haben zudem nationale Gesetze und Verordnungen erlassen, so zum Beispiel Deutschland das Aussenwirtschaftsgesetz und die Aussenwirtschaftsverordnung.

Toradex schliesst jegliche Haftung und Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Klassifikationen in untenstehender Liste aus. Der Gebrauch der Klassifikation erfolgt auf eigene Gefahr. Es ist die Pflicht des Exporteurs, dass die Export Administration Regula­tions (EAR) eingehalten sind.

Alle nachfolgenden Klassifikationen basieren auf unveränderten Produkten und sind für die jeweilige ganze Produktfamilie gültig, ausser explizit erwähnten Änderungen:

Bemerkungen:

1. 5A992: Mit Ausnahme von Ausfuhren in sanktionierte Staaten, an gelistete Personen oder zum Zwecke von verbotenen Endverwendungen können Mass Market Produkte grundsätzlich ohne weitere EAR-Lizenz exportiert werden. Für eine allfällige "de minimis" Kalkulation ist insbesondere der folgende Leitfaden von Interesse: https://www.bis.doc.gov/index.php/forms-documents/pdfs/1382-de-minimis-guidance.
2. EAR99: Sofern keine Einschränkungen durch andere Kategorien bestehen, können diese Produkte ohne weitere Lizenz exportiert werden. Unter gewissen Umständen bleiben Ausfuhren in sanktionierte Staaten, an gelistete Personen oder zum Zwecke von verbotenen Endverwendungen vorbehalten. Für Einzelheiten prüfen Sie bitte die einschlägigen Informationen des BIS, insbesondere https://www.bis.doc.gov/index.php/licensing/commerce-control-list-classification/export-control-classification-number-eccn zu EAR99 und https://www.bis.doc.gov/index.php/forms-documents/pdfs/1382-de-minimis-guidance zur "de minimis" Kalkulation.

Änderungen der Ausfuhrklassifikationen erfolgen ohne weiteren Hinweis.

Sanktionenliste

Internationale Übereinkommen sehen die Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen vor gegenüber bestimmten Staaten, Regimes oder Terroristen, oder aufgrund globaler Bedrohungen, aussenpolitischer oder ökonomischer Interessen. Diese Sanktionen sind bei der Ausfuhr von Produkten zwingend einzuhalten, auch wenn diese keine Ausfuhrlizenz benötigen.  

Beachten Sie, dass Toradex keine Produkte an Empfänger liefert, welche auf den entsprechenden Sankionenlisten aufgeführt sind, unbeachtlich ob es sich dabei um einen fremden Staat, eine Organisation oder ein Individuum handelt.

Rechtlicher Hinweis

Bitte beachten Sie, dass das nachfolgende Dokument lediglich Informationszwecken dient und nicht als Rechtsauskunft oder zu rechtlichen Zwecken vorgesehen ist. Jegliche Nutzung der enthaltenen Informationen geschieht auf eine Gefahr und Toradex schliesst jegliche Haftung und Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen aus.

Toradex empfiehlt seinen Kunden den Beizug von kompetenten Rechtsberatern.